Allgemeine Nutzungsbedingungen für Ärzte als Leistungserbringer

Die unter www.doc-tattooentfernung.com angebotenen Dienste und Inhalte sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt und können in keinem Fall professionelle Beratung oder die Behandlung durch einen Arzt oder Gesundheitsanbieter ersetzen.
 
Allgemeine Nutzungsbedingungen von Doc-Tattooentfernung für Ärzte / medizinische Leistungserbringer

(Fassung vom 19. Juli 2012)
 
§ 1 Zielgruppe
 
1. Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von DocTattooentfernung. Sie beziehen sich auf den angebotenen Dienst, der im Internet unter den URLs DocTattooentfernung.com und anderen zugehörigen Subdomains bereitgestellt wird.
 

2. Gegenstand der Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen DocTattooentfernung und allen Ärzten bzw. medizinischen Gesundheitseinrichtungen, die von Ärzten geleitet werden, soweit die Ärzte bzw. die medizinischen Einrichtungen DocTattooentfernung nutzen. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von DocTattooentfernung finden auch dann Anwendung, wenn die Webseite von DocTattooentfernung oder Bereiche davon über anderen Webseiten genutzt werden.
 
§ 2 Leistungsgegenstand
 
1. DocTattooentfernung ermöglicht seinen Nutzern und Mitgliedern auf der Grundlage eines Internet-Auskunftsdienstes den Austausch und Abruf von Informationen über ärztliche Leistungen im Zusammenhang mit der Tattoo- und Pigmententfernung sowie über den jeweiligen Typ der von den Ärzten dabei verwendeten Lasersysteme.
 
2. Die Mitglieder erhalten ein Benutzerprofil, über welches sie das Kommunikationsangebot von DocTattooentfernung nutzen und auch Fotos, Videos, Dateien sowie sonstige Inhalte in das System von DocTattooentfernung einstellen können.
 
3. Der Internet-Auskunftsdienst von DocTattooentfernung ermöglicht allen Mitgliedern und sonstigen Nutzern von DocTattooentfernung das Auffinden von Telefon- und Adressdaten der jeweils aufgerufenen Anbieter sowie zusätzlicher, zur Veröffentlichung freigegebener Informationen, wie zum Beispiel über die von den Anbietern benutzten Lasersysteme (nachfolgend als Stammdaten bezeichnet).
 
§ 3 Mitglieder - Registrierung
 
1. Auf das Angebot von DocTattooentfernung können alle Mitglieder zugreifen, deren Anmeldung oder Kontaktanfragen von DocTattooentfernung bestätigt worden ist.
  
2. Die Mitgliedschaft bei DocTattooentfernung ist kostenpflichtig, d. h. Anbieter medizinischer Leistungen, die das Angebot von DocTattooentfernung  nutzen wollen, müssen sich zunächst bei Doc-Tattooentfernung registrieren und können nach Freigabe durch DocTattooentfernung auf das für die registrierten Mitglieder erweiterte kostenpflichtige Funktionsangebot von DocTattooentfernung zugreifen.
 
3. Mit seiner schriftlichen Anfrage / Anmeldung sichert jedes Mitglied zu, dass seine Angaben zur Person aktuell und vollständig sowie wahrheitsgemäß sind und auch nach der Registrierung für die Dauer des Vertragsverhältnisses jeweils aktualisiert werden.
 
4. Zur Aktualisierung des Angebotes von DocTattooentfernung  können Mitglieder von DocTattooentfernung  in der Datenbank des Internet-Auskunftsdienstes von DocTattooentfernung fehlende Anbietereinträge neu erstellen oder die Stammdaten bereits vorhandener Anbieter wahrheitsgetreu ergänzen und aktualisieren (Änderung von Stammdaten). Hierzu bedarf es zuvor einer Kontaktaufnahme mit Doc-Tattooentfernung über info@doctattooentfernung.com.
 
5. DocTattooentfernung behält sich das Recht vor, die Stammdaten jederzeit im Einklang mit den geltenden rechtlichen Bestimmungen eigenverantwortlich und ohne weitere Benachrichtigung zu ändern.
 
§ 4 Pflichten der Mitglieder
 
1. Jedes Mitglied ist für sein Benutzerprofil sowie für die von ihm selbst oder seinem Benutzerprofil ausgehenden Informationen, Fotos sowie sonstiger Inhalte (nachfolgend nur als Inhalte bezeichnet) verantwortlich. Jedes Mitglied verpflichtet sich, bei der Erstellung von sowie bei allen von seinem Benutzerprofil ausgehenden Inhalten, die jeweils anwendbaren Gesetze zu beachten, insbesondere jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.
 
2. Jedes Mitglied verpflichtet sich dabei insbesondere,

 a) nicht über die eigene Identität zu täuschen, insbesondere sich nicht als eine andere Person / Unternehmen auszugeben,

b) sein Benutzerprofil nicht auf andere Mitglieder / Nutzer oder Anbieter zu übertragen oder dritten Personen den Zugang zu seinem Benutzerprofil zu ermöglichen,

c) keine Inhalte zu verbreiten, die andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen könnten,

d) das System von DocTattooentfernung und die darin angebotenen Dienste nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihrer Würde, Ehre oder sexuellen Selbstbestimmung zu verletzen,

e) alle Handlungen zu unterlassen, die den Bestand oder den Betrieb des Datennetzes oder Rechenzentrums von DocTattooentfernung oder seiner Nutzer gefährden könnten, insbesondere keine unbrauchbaren E-Mails zu versenden, keine Viren oder sonstigen Programme (Spyware, Mailware, Trojaner, u. ä.) zu versenden oder einzustellen,

f) keine Schmähkritik zu üben und keine Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten,

g) urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützte Inhalte nur mit Zustimmung des Rechtsinhabers zu verbreiten,

h) Inhalte, die im Rahmen des Systems zugänglich sind, nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von DocTattooentfernung in anderen Webseiten aufzustellen oder sonst zu vermarkten oder zu verbreiten,

i) keine Links auf gegen geltendes Recht verstoßende, jugendgefährdende oder sonst unzulässige Webseiten oder Inhalte zu setzen.
 

3. Sofern die Mitglieder Inhalte bei Doc-Tattooentfernung einstellen, verpflichten sich die Mitglieder,

 
a) keine Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder sonst geschützte Rechtspositionen Dritte zu verletzen und versichern, dass die eingestellten Inhalte, die in Bezug zum bewerteten Anbietens stehen, den Tatsachen entsprechen und möglichst sachlich, objektiv und genau sind,

b) keine Bewertungen oder Kommentare, die ihre eigene Praxis / medizinisches Unternehmen betreffen, einzustellen,

c) keine Inhalte einzustellen, zu verschicken oder sonst zugänglich zu machen, wenn diese

- Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen, Obszönitäten oder Lügen,

- Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte,

- kommerzielle Eigenwerbung durch Eingabe von E-Mail-Adressen, URLs oder Telefonnummern,

- Informationen vom Hörensagen oder unbestätigte Aussagen Dritter,

- Logos, Titel, Markenbezeichnungen oder Materialien mit kommerziellem Zweck,

- offene oder getarnte Werbung

 enthalten.
 
Die Mitglieder versichern ferner, dass die Inhalte, die bei DocTattooentfernung eingestellt sind,
 
- nicht kopiert oder anderswo abgeschrieben sind,

- keine verletzende Aussagen und Kommentare zu anderen Mitgliedern oder Bewertungen enthalten,

- nicht pornografisch, obszön, beleidigend, vulgär oder sonst wie anstößig sind,

- nicht von Anbietern selbst veranlasst wurden oder über Dritte (Strohmänner) eingeschleust wurden,

- nicht als Träger von Vieren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Programme ein Sicherheitsrisiko darstellen,

- nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowie gegen das Heilmittelwerbegesetz sowie gegen die jeweiligen Berufsordnungen verstoßen.

 
4. Zum Schutz der Anbieter und sonstiger Dritter behält sich DocTattooentfernung das Recht vor, jeder Zeit Inhalte die nach den genannten Kriterien unzulässig sind oder aus anderen Gründen rechtswidrig oder für das System gefährlich sein könnten, ohne vorherige Benachrichtigung des Mitgliedes zu entfernen.
 
5. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert das Mitglied ferner, dass es über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte verfügt bzw. Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, nicht ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung dieser Partei weitergeleitet, verbreitet oder in das System von DocTattooentfernung eingebracht werden.
 
6. Jedes Mitglied verpflichtet sich insoweit DocTattooentfernung von jeglichen Ansprüchen Dritter, die in Folge einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Mitgliedes entstanden sind, freizustellen.
 
7. An den, von dem jeweiligen Mitglied eingestellten Inhalten werden DocTattooentfernung die Nutzungsrechte uneingeschränkt eingeräumt.

 
§ 5 Überprüfung von Inhalten / Missbrauchmeldeverfahren
 
1.1. Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherheit der Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist DocTattooentfernung berechtigt, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalten mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie den Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu überprüfen und, soweit erforderlich, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.
 
2. Eine Überprüfungspflicht durch DocTattooentfernung besteht jedoch nicht.
 
§ 6 Konsequenzen bei Verstößen gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von DocTattooentfernung

1. Sofern ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter sowie diese Nutzungsbedingungen verletzt bzw. sofern zum Schutz anderer Mitglieder oder Dritter ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, ist DocTattooentfernung berechtigt,
 
a) Inhalte, die bei DocTattooentfernung eingestellt worden sind, zu löschen,
b) Mitglieder zu verwarnen,
c) die Nutzung des Systems für die Mitglieder zu beschränken,
d) Mitglieder vorläufig bzw. endgültig zu sperren.
 
2. Das Mitglied wird zuvor angehört. DocTattooentfernung entscheidet sich für die jeweils zu treffende Maßnahme unter Berücksichtigung des jeweiligen Verhaltens des Mitglieds. Sofern DocTattooentfernung ein Mitglied sperrt, werden sämtliche auf seinem Namen eröffneten oder ihm zurechenbare Benutzerprofile gesperrt. Ein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Benutzerprofils oder auf Eröffnung eines neuen Benutzerprofils besteht nicht.

 
§ 7 Vertragslaufzeit und Beendigung des Vertrages
 
1. Ab Bestätigung der Mitgliedschaft durch DocTattooentfernung beginnt das Vertragsverhältnis zu laufen. Jedes Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende, ohne Angabe von Gründen durch Versenden einer Kündigungserklärung per Einschreiben / Rückschein an die
 
Doctare Medical Services UG
Lyckallee 26
D-14055 Berlin
 
kündigen.
 
2. Jedes Mitglied sowie DocTattooentfernung ist zudem berechtigt, bei Verstoß gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen den Vertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu beenden.

 
§ 8 Vertragsübernahme durch Dritte
 
1. DocTattooentfernung ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
 
2. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an info@doctattooentfernung.com oder aber gegenüber der
 
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Lyckallee 26
D-14055 Berlin
 
zu kündigen.

 
§ 9 Gewährleistung
 
1. DocTattooentfernung übernimmt für die Verfügbarkeit des Auskunfts-Dienstes sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten keine Gewähr.
 
2. DocTattooentfernung stellt kein vollständiges Verzeichnis von Anbietern dar.
 
3. Obgleich sich DocTattooentfernung bemüht, auf der eigenen Webseite Verknüpfungen (Links / Banner) nur zu legalen Inhalten zu veröffentlichen, ist eine vollständige und dauerhafte Überprüfung der Inhalte und Verknüpfungen zu anderen Anbietern technisch jedoch nicht möglich. DocTattooentfernung distanziert sich deshalb vom Inhalt aller, über DocTattooentfernung oder dessen Mitglieder eingeführten, direkten oder indirekten Verknüpfungen zu anderen Webseiten. Die jeweiligen Anbieter sind für die Inhalte ihrer Webseiten und für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten, die auf diesen Seiten stattfinden, selbst verantwortlich.

 
§ 10 Haftung und Freistellung von der Haftung
 
1. Sofern Mitglieder mit verlinkten Webseiten Verträge abschließen, handelt DocTattooentfernung weder als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder Makler.
 
2. Die von Mitgliedern veröffentlichen Kommentare und Empfehlungen sind DocTattooentfernung nicht zuzurechnen. Es handelt sich hierbei ausschließlich um subjektive Meinungen der jeweiligen Mitglieder.
 
3. DocTattooentfernung übernimmt für die Inhalte der Mitglieder daher keine Garantie oder Haftung.
 
4. DocTattooentfernung haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Mitgliedern oder dritten Personen, die auf das Verhalten der Mitglieder von DocTattooentfernung zurückzuführen sind. DocTattooentfernung übernimmt zudem keine Haftung für Datenverluste, Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen fahrlässigen oder unsorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten der Benutzerprofile zurückzuführen sind.
 
5. DocTattooentfernung haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die in Folge einer unsachgemäßen Benutzung der Benutzerprofile durch die Mitglieder oder in Folge von Systemfehlern, Systemausfällen, die auf höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen zurückzuführen sind, wie zum Beispiel: Hacker-Angriffe, Systemausfälle durch Spam-Angriffe.
 
6. DocTattooentfernung kann trotz umfangreicher Bemühungen nicht garantieren, dass das eigene System von externen Viren, Würmern und weiteren Schadensverursachern freigehalten werden kann. DocTattooentfernung garantiert ferner keine störungsfreie Verfügbarkeit seines Systems und haftet nicht für Ausfälle und Schäden bei Computersystem, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkung oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider und Host-Servern zurückzuführen sind. Sofern DocTattooentfernung die Version überarbeitet sowie größere Wartungs-, Erweiterungs- oder Überholungsarbeiten vornimmt, werden die Mitglieder vorab informiert, um ihnen die Möglichkeit zu geben, sich vor etwaigen Datenverlusten zu schützen. Die Haftung für Datenverlust begrenzt sich auf den Aufwand, der bei Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen wie zum Beispiel das Anfertigen von Sicherungskopien eingetreten wäre.
 
7. DocTattooentfernung haftet nur für vorsätzliche oder grobfahrlässige Pflichtverletzungen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird durch DocTattooentfernung nur bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie einer wesentlichen Vertragspflicht von DocTattooentfernung  übernommen.
 
8. Die Mitglieder stellen DocTattooentfernung von jeglicher Haftung, Ansprüchen und Kosten frei, welche ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus unzulässigen Handlungen gemäß dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch andere Mitglieder von DocTattooentfernung oder Dritten entstanden sind, insbesondere von der Haftung für Verletzungen ihrer Patent-, Urheber-, Marken- bzw. Persönlichkeitsrechte, durch Äußerungen, Bewertungen, Bilder oder Fotos anderer Mitglieder oder Dritter, die ihnen im System von DocTattooentfernung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurden.
 
9. Die Mitglieder stellen DocTattooentfernung ferner von jeglicher Haftung, Ansprüchen und Kosten frei, die andere Mitglieder oder Dritte wegen eines im Rahmen des Systems von DocTattooentfernung wegen eines Rechts verletzenden oder missbräuchlichen Verhaltens der Mitglieder gegenüber DocTattooentfernung geltend machen.
 
10. Die Mitglieder übernehmen in den eben genannten Fällen der Freistellung auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von DocTattooentfernung, einschließlich sämtlicher anfallender Gerichts- und Anwaltskosten, es sei denn die Mitglieder haben die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Die Mitglieder verpflichten sich, alle ihnen zur Verfügung stehenden verteidigungsrelevanten Informationen an DocTattooentfernung weiterzuleiten.

 
§ 11 Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
 
1. DocTattooentfernung hat das Recht, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angaben von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Die Mitglieder werden bei Änderungen und / oder Ergänzungen umgehend per E-Mail über die neuen geänderten Passagen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen informiert. Soweit das jeweilige Mitglied den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt widerspricht, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.
 
2. Schließen DocTattooentfernung und Mitglieder Vereinbarungen, welche von den Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, bedürfen diese zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

Für die zwischen den Mitgliedern und DocTattooentfernung bestehenden Rechtsverhältnisse gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 
3. Der Gerichtsstand ist Berlin.
 
 
Die unter www.doc-tattooentfernung.com angebotenen Dienste und Inhalte sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt und können in keinem Fall professionelle Beratung oder die Behandlung durch einen Arzt oder Gesundheitsanbieter ersetzen.




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